Flughafen Kassel-Calden. Ankunft von 60 abgelehnten Asylbewerbern. Die Polizei hat sie aus Erstaufnahmeeinrichtungen in Hessen abgeholt – ohne Vorankündigung wie es das neue Gesetz vorsieht. Jetzt müssen sie zurück in ihr Herkunftsland.
OTON 1: Thomas de Maizière – Bundesinnenminister
„Jeder Flüchtling, der zu uns kommt, hat einen Anspruch auf ein faires Verfahren und auf eine menschenwürdige Behandlung. Aber das bedeutet nicht, dass jeder Flüchtling bleiben darf.“
2015 hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge über fast 300.000 Asylanträge entschieden. Um den Andrang zu bewältigen, hat das Amt 3000 neue Stellen bekommen. Zudem beschleunigt das neue Asylgesetz viele Verfahren, etwa von Antragstellern aus sicheren Herkunftsländern.
OTON 2: Thomas de Maizière – Bundesinnenminister
„Es ist ein Unterschied, ob ein Flüchtling aus einem Krisengebiet kommt, aus Syrien, aus dem Irak, oder aus einem Land, in dem es politische Verfolgung gibt. Wenn das der Fall ist, dann wird das Verfahren in aller Regel dazu führen, dass der Flüchtling bleiben darf. Aber wenn ein Flüchtling aus einem sicheren Herkunftsland kommt, aus Westbalkanstaaten oder aus afrikanischen Staaten, dann wird das Verfahren in aller Regel dazu führen, dass man den Asylantrag abgelehnt bekommt.“
Menschen ohne Anspruch auf Asyl, müssen Deutschland verlassen. Geschieht das nicht freiwillig, werden sie abgeschoben. Seit 2013 steigt die Zahl der Rückführungen wieder.
Abgelehnte Asylbewerber erhalten ihren Pass zurück, er wird während des Asylverfahrens einbehalten.Jetzt übernehmen speziell geschulte Mitarbeiter der Bundespolizei. Sie begleiten die Menschen auf dem Rückflug in ihre Heimat.
OTON 3: Thomas de Maizière – Bundesinnenminister
„Eine Abschiebung ist hart, das ist auch für die Polizisten hart, die das tun. Das Asylrecht hat eine freundliche und eine harte Seite. Beide gehören zusammen. Und deswegen erst der Versuch einer freiwilligen Rückkehr, dann allerdings auch verzugslos und schnell eine Abschiebung.“
Die Kosten einer Abschiebung müssen abgelehnte Asylbewerber selbst tragen. Gegen sie wird außerdem eine schengenweite Einreisesperre verhängt. Nur in begründeten Ausnahmefällen kann eine Unterstützung genehmigt werden. Wer nach einer ablehnenden Entscheidung fristgerecht ausreist, erhält keine Einreisesperre.